Schweizer Monatshefte
So tust du, was ich will
Schweizer Monatshefte 06/2010
„Nudge“ heißt das erfolgreiche Buch, das der amerikanische Ökonom Richard Thaler zusammen mit dem Verfassungsrechtler Cass Sunstein jüngst veröffentlichte. „Nudge“ heißt etwa „Stups“, und wohin der Stups gehen soll, wird im Untertitel klar: „Wie man kluge Entscheidungen anstößt“. Der Anspruch des Buches ist nichts weniger, als Menschen durch psychologische Tricks und Kniffs dazu zu bringen, „bessere“ Entscheidungen zu treffen. Und dies, ohne sie in ihrer Freiheit einzuschränken. Die meisten Vorschläge folgen der Strategie „Ködern“, der präferenzpsychologischen Anordnung bzw. geschickt dekorierten Alternativvernichtung. So wollen die Autoren zu einer „besseren“ Welt beitragen. Ihre Botschaft: „Tue, was ich will - aber freiwillig!“
Diese Botschaft wird insbesondere von der Politik gerne gehört, weil sie für das staatliche „Ausgleichen“, für das „Fördern“ und „Schützen“ nur ungern zum „bösen“ Mittel des Zwangs greift. Ihr ist dieser freundliche Paternalismus schon länger bekannt als „Steuerung über Steuern“. Das Motto: „Tue, was ich sage, sonst schadest du dir selbst.“ Die vorherrschenden Lenkungshilfen sind Belohnen und Bestrafen – aber selbstregelnd, d.h. mit Hilfe eines Systems, das allein aus der Initiative des Bürgers heraus funktioniert: Verhält er sich angepasst, erhält er automatisch seine vorausberechnete Belohnung; bleibt er eigensinnig, fällt die Belohnung weg. Die Belohnung wird in diesem System als „Köder-Material“ prozentual vom Einkommen als Steuer zunächst einbehalten und dann bei erbrachter Anpassungsleistung gleichsam „rückerstattet“. Der große Vorteil aus der Sicht des Staates analog zu Thaler/Sunstein: Die Freiheit des Bürgers bleibt formal erhalten. Das System regelt sich von allein – der Bürger kann entscheiden und trägt die Konsequenzen. Im Guten wie im Schlechten.
Die Frage aber bleibt: Ist das noch Freiheit? Oder ist das eine Sonderform des Zwangs, indem man ein Angebot macht, aber künstlich Kosten definiert, die im Falle der Ablehnung entstehen? Noch weiter gehend: Ist ein Mensch nur dann wirklich frei, wenn er ein Angebot kostenlos ablehnen kann?
Es ist schwer, die Weise zu unterscheiden, wie Menschen über Menschen regieren und wie Menschen angehalten werden, sich selbst zu regieren. Denn Gelegenheiten und Tätigkeiten sind verklammert. Man stößt immer auf Vorgaben, durch die man passiv bestimmt ist, zu denen man sich aber aktiv verhält. Und so können die Vertreter des „Nudging“ mit einigem Recht behaupten, jede staatliche Regel beeinflusse das Verhalten der Bürger. Es gäbe keine neutrale Politik. Daher sei es doch in Ordnung, in die „richtige Richtung“ anzustoßen. Ist das die ganze Wahrheit?
Ist eine Handlung verboten, ist es zum Beispiel untersagt, umweltbelastende Maschinen zu betreiben, so hat der Staat in die Freiheit des einzelnen eingegriffen. Ob und in wie weit das jeweils zu rechtfertigen ist, mag jeder selbst entscheiden. Aber die Sachlage ist klar. Der Bürger weiß sich gezwungen bzw. mindestens rechtlich gebunden. Bei der Steuerung durch Steuern hingegen – z.B. Abschreibungsmöglichkeiten für umweltschonende Maschinen - wirkt der Eingriff des Staates unauffälliger. Die Politikziele werden an die Selbst-Steuerung geknüpft. Sie eröffnen ein Möglichkeitsfeld, sie stacheln an, lenken ab, erleichtern oder erschweren. Der Steuervorteil gibt dem Bürger ein Motiv, das aber mit der Sache selbst nichts zu tun hat, sondern an seine finanziellen Bedürfnisse appelliert.
Greift der Bürger dieses Motiv auf, dann entscheidet er sich freiwillig. Er tut allerdings etwas, was er ohne den Lenkungsimpuls nicht tun würde. Der finanzielle Vorteil lockt und verdrängt die sachlogischen Motive. Diese Taktik des Staates bedient sich damit einer „liberalen“ Denkfigur, nach der die Wahl den freien Willen ausdrückt und die Einzelnen sich die Handlungsfolgen selbst zuzuschreiben haben.
Wenn wir also anerkennen, dass eine „grenzenlose“ Freiheit inhaltlich leer und gesellschaftlich unpraktikabel ist, dass Freiheit also immer Freiheit innerhalb von Grenzen ist, dann können wir nicht anders: Die Grenzen der Freiheit sind nicht enger gezogen. Der Bürger kann entscheiden: Steuervorteil oder Steuernachteil. Der Bürger ist nicht gezwungen, die Umwelt belastende Maschine abzuschaffen. Die rechtsstaatliche garantierte Freiheit des Andersdenkenden, Andershandelnden und Anderslebenden ist nicht verletzt.
Wie aber erlebt der Einzelne diese Situation? Die grundsätzliche Wahlmöglichkeit ist nicht zu trennen von der steuerbewehrten Forderung, diese Freiheit spezifisch zu gebrauchen. Der Steuer-Staat zwingt nicht, aber er schafft Wahrscheinlichkeiten. Der Bürger wird auf sanfte Weise in das staatliche Lenkungsinteresse hineingedrängt. Sperrt sich der Einzelne gegen das, was ihm z.B. als „Gemeinwohl“ verkauft wird, stellt er sich gegen sein eigenes Wohl. Der Bürger denkt: „Wenn ich den Steuervorteil nicht nutze, dann bin ich der Lackierte. Dann bezahle ich ja gleichsam für den anderen mit!“ Der Staat kann sich also ziemlich sicher sein, dass der Bürger um der Steuervermeidung willen das tut, was der Staat will.
Dabei arbeiten Steuerlast und Lenkungsinteresse wieder Hand in Hand: Je höher die Steuerlast, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass der Bürger nach Einsparmöglichkeiten sucht. Unter der Hand wandelt sich also die Handlungsfreiheit praktisch zur Entscheidungszumutung. Freiheit wird teuer. Ihre Nutzung wird zum Masochismus.
Wichtig ist: Dieser „sanfte Terror“ wirkt als gleichschaltende Kraft viel intensiver als der gesetzliche Zwang. Der staatliche Eingriff hat sich nämlich geschminkt: Er hat sich als „Vorteil“ maskiert. Deshalb wird er individuell kaum negativ wahrgenommen. Er erzeugt mithin auch selten Widerstand, weil er nicht als Unfreiheit erlebt wird. Wo kein offensichtlicher Zwang droht, da hat auch die individuelle Freiheit nicht mehr die Kraft, sich als verglimmend aufzubäumen. „Wieso, niemand zwingt mich doch?“ Im Gegenteil: Das staatliche „Angebot“ verschafft dem Einzelnen sogar noch Erfolgserlebnisse. Er bringt ihn dazu, die Anpassung an die staatliche Lenkung als Frucht seiner Cleverness anzusehen. „Schaut her, wie es mir gelungen ist, Steuern zu sparen!“ Der Wink mit dem Steuervorteil sieht so freundlich aus, als sei da gar nichts, wogegen man sich auflehnen könnte. Deshalb sehen die Menschen subjektiv kaum, wie sie in ihrem Verhalten korrumpiert werden. Schleichende Gehirnwäsche? Unsinn! Vehement beharren sie auf ihrer Autonomie. Sie halten sich persönlich für unverwundbar gegenüber staatlichen Manipulationsversuchen. Und leiden doch an mentalem Skorbut.
Das Problem für die Freiheit: Das Sensorium der Bürger für staatliche Entmündigung ist weitgehend abgestumpft, erzeugt kaum noch Widerstand gegen das Umerziehen, Belagern, Besserwissen. „Der Staat meint es ja nur gut!“ Längst haben wir uns daran gewöhnt, überall Rabatte, Bonus-Punkte, Meilen zu kassieren. Unsere Selbstverstümmelung wird uns als Vorteil, als kluges Verhalten verkauft. Keine Geheimpolizei bedroht uns, sondern unser eigenes Streben nach Vorteil. Der Große Bruder ist kein furchterregender Koloss mehr – er ist ein wohlmeinender Verführer.
Die Politik bedient sich zur Zurichtung der Bürger derselben Sozialpsychologie, die Sekten nutzen, um Herz und Verstand ihrer Anhänger zu erobern: „Gehe schrittweise vor, mache keinen Druck, bleibe im Hintergrund und betone die freie Wahl.“ Die Inhalte der Botschaft mögen andere sein, ihre Form bleibt dieselbe. Beispielhaft zu sehen an der politischen Konjunktur der Selbstverantwortungs-Rhetorik. „Jeder habe es selbst in der Hand“ heißt es allenthalben, was immer das „es“ sei. Gleichzeitig jedoch wird der Bürger permanent ferngesteuert, kanalisiert, wird seine Wahl beeinflusst, wird ihm ein Lebenskonzept verordnet. Dadurch stirbt das Bewusstsein für dieses „selbst in der Hand“ und alles hofft ergeben auf das staatliche Märchen „Tischlein deck dich“. Genau das ist das Kernproblem der gesellschaftlichen Selbstblockade: In der Gestaltung der Rahmenbedingungen, die belohnen und bestrafen, verkommt die Selbstverantwortung zu einer „theoretischen“ Position ohne lebenspraktische Wahrscheinlichkeit.
Der Steuer-Staat ist eine bevormundende Macht, die ins Einzelne geht, regelmäßig und mild. Seine gütige Despotie wird unsichtbar, sie sinkt ein in die Mentalität der Menschen. Wie das Gesundheitssystem, dass sich die Kranken erschafft, die es heilen will, so erschafft sich er die Nachfrage selbst. Er „erzieht“ sich Menschen heran, die ihn brauchen und dadurch legitimieren. Seine geheime Dauerbotschaft: „Lerne nie, dein Leben selbst in die Hand zu nehmen!“ So produziert der Staat Menschen ohne Eigensinn, Menschen, die ohne seine Führung nicht mehr leben können. Das freie Volk dämmert vor sich hin in unfreier Freiheit. Ein erfolgreiches Konzept. Ein folgenreiches Konzept. Für die Gesellschaft aber kommen wir in die sozialhistorisch bedeutende Situation, dass Freiheit nicht mehr innerhalb des Staates, sondern gegen den Staat verwirklicht werden muss. Und, wenn es stimmt, dass es keine „neutrale“ staatliche Regelsetzung gibt, dann kann das nur heißen: Möglichst wenig Regeln, peinliche Neutralität gegenüber den individuellen Lebenskonzepten der Menschen - so sie nicht die Lebensführung anderer schmälern. Wie es Friedrich Dürrenmatt so vortrefflich ausgedrückt hat: Sei menschlich, nimm Abstand.