Manager Magazin
Was man festhält, flieht.
Neue Züricher Zeitung 17.02.2010
Kann die Schweiz nur noch kopfschüttelnd nach Norden blicken? Oder liefert das deutsche Steuerdrama auch Anschauungsmaterial für Entwicklungen, die im Falle Deutschlands wohl kaum mehr aufzuhalten sind, aus denen die Schweiz aber lernen kann?
Rechtsstaat gegen Staatsrecht – so lautet die Paarung, die gegenwärtig in Deutschland gegeneinander antritt. Im Regelfall wird dabei moralisiert und das Böse individualisiert. Will man aber das Problem lösen, dann muss man auch pragmatisch den systemischen Rahmen anschauen. Dann ist zu fragen: Unter welchen institutionellen Bedingungen ist eine relativ hohe Steuergerechtigkeit wahrscheinlich?
Stellt man diese zweite Frage, dann kommt man kaum umhin, den Streit um den Ankauf gestohlener Bankdaten als Vertrauensdiskurs zu beschreiben. Wenn die Deutschen ihr Geld massenweise ins Ausland transferieren, dann vertrauen sie nicht: dass mit ihrem Geld verantwortungsvoll umgegangen wird, dass der Nachbar auch seiner Steuerpflicht nachkommt, dass das Geld wirklich bei den Bedürftigen ankommt, dass die Gesetzgebung berechenbar und der Euro stabil bleibt. Es lohnt also ein Blick in die Psychologie des Vertrauens.
Fragen wir zunächst: Wie kann man Vertrauen aufbauen? Das kann man von Kommissar Derrick lernen: „Ich lege jetzt meine Waffe weg, dann können wir miteinander reden.“ Wer den Vertrauenspegel in einer Gesellschaft erhöhen will, der muss sich aktiv verwundbar machen. Anders gewendet: Kontrollverzicht ist das Instrument, mit dem man den Vertrauensmechanismus in Gang bringt. Es ist der „Einsatz“, um den man fürchten muss, soll von Vertrauen die Rede sein.
Wohlgemerkt: aktiv verwundbar machen. Den ersten Schritt tun: auf explizite Sicherungsmaßnahmen verzichten, Regularien abschaffen, das Kontrollsystem abbauen, Zugangsbeschränkungen lockern, sich abwählen lassen, loslassen, das Weggehen nicht behindern, die Möglichkeit der Alternative einräumen, auf Zwang verzichten. Damit ist kein blindes Vertrauen gemeint. Natürlich darf man den Raum der Selbsterhaltungsvernunft nicht verlassen. Aus aktuellem Anlass sei nachdrücklich darauf verwiesen, dass man verhindern muss, dass eine Person oder eine Gruppe von Institutionen das Überleben des Staates gefährdet.
Aber warum entsteht dadurch Vertrauen? Weil das Gesetz der Reziprozität in Gang kommt: Vertrauen verpflichtet. Es erzeugt Ansprüche. Es bindet. Es erzeugt einen tief gespürten Sog, der sich nur pathologische Ausnahmefälle entziehen können. Das Bankgeheimnis hat genau diese Wirkung: Die meisten Bürger fühlen sich verpflichtet, das Vertrauen zu bestätigen. Sie sehen, dass mit ihrem Geld im Regelfall vernünftig umgegangen wird, die Selbstversorgung der Versorger sich in Grenzen hält und der Staat kein Schnüffelstaat ist.
Aber, so lautet das Gegenargument, es gibt sie doch, die Steuerbetrüger, die ihren Beitrag nicht leisten, die Trittbrettfahrer. Ja, es gibt sie, und ein gewisses Misstrauen ist sicherlich grundsätzlich berechtigt, im Einzelfall sogar Pflicht. Aber was passiert, wenn wir dieses Misstrauen in institutionelle Form giessen, wenn die reale Existenz von einigen Steuerhinterziehern den Staat dazu veranlasst, die Balance zugunsten des Misstrauens für alle verschieben?
Der Prozess läuft wie folgt: Wer misstrauisch wird, intensiviert in der Regel Beobachtung, Steuerung und Kontrolle. Es werden zusätzliche explizite Sicherungsmaßnahmen erlassen. Zumeist werden Kontrollen eingeführt, um 10 Prozent der Bevölkerung daran zu hindern, etwas zu tun, was 90 Prozent der Bürger nie tun würden. Man überzieht aber diese 90 Prozent mit einem Misstrauensnetz. Genau diese Mehrheit erlebt die zusätzliche Kontrolle aber als Vertrauensbruch. Die Kräfte der Reziprozität sind geschwächt. Die Bürger fühlen sich dadurch weniger gebunden, weniger verpflichtet. Sie reduzieren ihre Bemühungen, das in sie gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Nach ersten - oft heimlichen - Unmutsäußerungen ändern sie ihr
Verhalten. Sie starten Gegenoffensiven, Umgehung der Gebens-Verpflichtung und Ausbeutung der Nehmens-Möglichkeiten.
Das wiederum rechtfertigt das Misstrauen des Staates. Seine Repräsentanten fühlen sich bestätigt: Haben wir es doch gewusst! Sogleich versuchen sie, durch zusätzliche Massnahmen die Sicherheitslücken zu schliessen. Das kostet Zeit und Geld. Mit mäßigem Wirkungsgrad: Denn das verdichtete Überwachungssystem funktioniert nur so lange, bis Wege gefunden werden, dieses erneut zu umgehen. Bekanntlich fördert Kontrolle lediglich die Kreativität der Kontrollierten, die Kontrolle möglichst wirkungsvoll auszuhebeln.
So beginnt jene Misstrauensspirale, die wie wenig vergleichbare Paradigmen die innere Verfasstheit Deutschlands prägt. Der Bürger hat kein Unrechtsbewusstsein mehr, weil er die Politik ohnehin nicht für vertrauenswürdig hält: „Ihr misstraut mir; ich betrüge euch!“ Schon Seneca schrieb: „Sie haben dem anderen durch Argwohn ein Recht gegeben, sich an ihnen zu versündigen.“ An irgendeinem Punkt dieser Entwicklung fühlt sich der Bürger zu unkooperativem Verhalten geradezu ermutigt, da die inneren psychologischen Kosten eines schlechten Gewissens entfallen.
Was man festhält, flieht. Wer also die Kräfte des Misstrauens stärkt, produziert genau das Phänomen, das er nachher beklagt. Denn intensivierte Sicherungsmaßnahmen können den Vertrauensmechanismus nicht nur nicht ersetzen, sondern sie setzen ihn außer Kraft. Dadurch wird gesellschaftlich wertvolles Kapital zerstört: Wenn das Vertrauen zerstört ist, ist mehr zerstört als nur Vertrauen. Genau dieser Punkt ist in Deutschland erreicht.
Wenn ein Land aber eine hohe Steuerehrlichkeit will, dann muss es die Gelassenheit aufbringen, auch jene auszuhalten, die sich unsozial verhalten. Mit einer gewissen kriminellen Grundlast muss jedes Land leben. Das darf ihm zwar nicht egal sein, aber es muss eine pragmatisch Einstellung finden: „Wir vertrauen sehr weitgehend, und manchmal werden wir enttäuscht, aber das nehmen wir in Kauf.“ Denn was man loslässt, sucht die Bindung. Das ist zwar nicht sicher, aber es ist die einzige Chance für Steuerehrlichkeit. Die Schweiz jedenfalls sollte ihre zeitgehärtete Balance zwischen Bürger und Staat nicht leichtfertig riskieren.